H.Becker Schreibt

Es gibt weder Meinungsfreiheit noch Demokratie.

Man argumentiert bei uns, in unserem Staat bestünde Meinungsfreiheit und und man könne frei wählen, deshalb seien wir eine Demokratie.

Nichts von dem stimmt. Wir haben nichts von alle dem. Nehmen wir uns zunächst einmal die leichteren Sachen vor.

Demokratie. Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Das heißt, das Volk könne bestimmen. Das Volk kann nicht bestimmen. In keiner Weise. Nehmen wir als gutes Beispiel einmal den Beitritt in die Europäische Union. Eine so wichtige Entscheidung hätte vom Volk getroffen werden müssen. Das Volk hätte zur Zeit des Beitritts dagegen gestimmt. Das hat auch Herr Kohl so gesehen und dazu gesagt, hätten wir das Volk bestimmen lassen, hätte es sich gegen den Beitritt ausgesprochen. Deshalb haben wir sie nicht bestimmen lassen. Ein gutes Beispiel dafür, dass es keine Demokratie gibt, keine Volksherrschaft oder Bestimmung der Bürger.

Aber dieses Beispiel zeigt auch, dass die gewählten Parteien, nicht den Willen des Volkes verwirklichen. Man bezeichnet unsere Staatsform als repräsentative Demokratie. Eine solche Sache gibt es überhaupt nicht. Es gibt entweder eine Volksherrschaft, bei dem das Volk entscheiden kann oder eine Parteienherrschaft.

Das ist das, was wir haben, eine Parteienherrschaft.

Das ist nun ein guter Übergang zur Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit setzt voraus, dass man sich unbeeinflusst eine eigene Meinung bilden kann. Das kann man bei uns aber nicht. Denn die Meinung wird fast ausschließlich über die Medien und die Leute die in den Medien zu Wort kommen, gebildet. Es ist eine alte Weisheit, dass man eine Meinung, die man oft genug zu hören bekommt, allmählich zu seiner eigenen Meinung macht. Wenn nun die Gelegenheit für Regierungen und Parteien, durch konstante Präsenz und Möglichkeiten in den Medien besteht, dem Volk immer wieder

seine Meinung einzutrichtern oder einzufiltrieren, die sie dann zu ihrer eigenen Meinung machen, dann ist die Meinungsfreiheit nicht mehr gegeben.

Was bei uns als Meinungsfreiheit verkauft wird, ist lediglich die Möglichkeit, sich frei zu äußern. Das tut man dann mit der aufoktuierten Meinung, die man zu seiner eigenen gemacht hat, durch immer wieder entsprechende Wiederholungen.

Das bedeutet, dass man lediglich eine freie Meinungsäußerung hat, um das wieder zu geben, was einem vorher eingebläut wurde.

Deshalb können wir frei wählen, haben eine freie Meinungsäußerung und eine Demokratie. So ist es, meine Schafe.

Schere Arm und Reich. Ungleichheit. Betrug am Bürger.

Wenn man heute ein Rentenniveau von 48 %, weiter sinkend bis 2027 auf 45,4% des durchschnittlichen Arbeitsverdienstes hat, dann kann man mit Fug und Recht behaupten, das ist Betrug am Bürger. Durch die Handlungen der Politiker wurden in den letzten Jahrzehnten eine

ungeheuerliche Ungleichheit geschaffen. Aus dem Vorhaben einer sozialen Marktwirtschaft und damit der Schaffung eines Sozialstaates, ist der Abbau des Sozialstaates geworden.

Die Gründe liegen im Fehlverhalten der Politiker. Das Ergebnis dieses Fehlverhaltens, was ich

im einzelnen aufzählen werde, ist die Entwicklung einer erheblichen Ungleichheit.

So verfügt inzwischen eine Minderheit von 10% über 61% des Vermögens.

85 reiche Personen besitzen soviel wie 50% der Ärmeren.

Der Staat hat, bei den 1956 gesteckten Zielen des Wohnbaugesetzes, völlig versagt,

sozialen Wohnungsbau für Menschen, die ihren Wohnungsbedarf auf dem freien Markt nicht decken können, mit angemessenen Wohnungen zu versorgen.

So wie, die Förderung des Wohnungsbaus hat das Ziel, Wohnungsmangel zu beseitigen und für weite Teile der Bevölkerung breit gestreutes Eigentum zu schaffen.

Während der kleine Mann, am wirtschaftlichen Erfolg nicht entsprechend beteiligt wurde,

ist für Beamte und Abgeordnete großzügig gesorgt worden, was nicht überraschend ist, denn sie

sind es, die die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen.

So erhalten Beamte als Pensionen im Schnitt 68,1 % ihres Einkommens ,der letzten 2 Jahre, wobei es üblich ist, kurz vor ihrer Pensionierung noch eine Gehaltsstufe höher gesetzt zu werden.

Abgeordnete erhalten Diäten von monatlich Euro 9.541,70, zusätzlich noch eine Aufwandspauschale bis zu 47.628,00 jährlich, alles steuerfrei. Die Pensionen betragen jährlich 2,5 % ihrer Diäten und können bis zu 67,5 %, je nach der Länge ihrer Tätigkeit anwachsen.

Wie sind wir zu dieser Ungleichheit gekommen?

Am Beispiel des Industriellen Flick, kann man erkennen, welche Entwicklung die Einflussnahme bei den Politikern genommen hat. Flick hat die führenden Politiker der Parteien mit hohen Geldbeträgen bestochen, ihnen illegal Spenden zukommen lassen, um sie für seine Interessen

einsetzen zu können. Dieses Beispiel hat Schule gemacht. Inzwischen sorgen ca 5000 Lobbyisten

in Berlin dafür, dass die Interessen der Industrie und weiterer Organisationen von den Politikern berücksichtigt und umgesetzt werden. Sie sorgen dafür, dass Gesetze und Verordnungen so gestaltet werden, dass die Finanziers der Lobbyisten davon profitieren.

Für die Entwicklung der Ungleichheit sorgten auch die Steuergeschenke der Politiker:

Senkung des Einkommensteuerhöchstsatzes von 53 auf 42 bzw 45 %.

Schaffung der Kapitalertragsteuer von 25 %, was zu einer Steuerersparnis bis zu 17 bzw 20 %

führen kann.

So ist es nicht erstaunlich, dass die Einkommen der Reichen jährlich um 10 % steigen

Auch durch offensichtliche Hilfestellung, verschaffen Politiker den Reichen Millionen.

Einige Beispiele:

Durch Schröders Unterstützung (Riester Rente), macht Maschmeyer Milliardengewinne.

Schröder kassiert unter anderem 2 Millionen für ominöse Buchrechte.

Merkel verhindert bei der EU höhere Grenzwerte bei der Abgasnorm. Familie Quandt, (BMW) spendet 690.000 € an Merkels CDU.

August Baron Finck spendet 1,1 Millionen an die FDP, die Mehrwertsteuer für die Hotelbranche war gesenkt worden.

Die Merkel Regierung verzichtet auf die Entsorgung des Atommülls durch die Energiekonzerne, gegen eine Zahlung von 23,4 Milliarden Euro. Die Kosten werden ein Vielfaches sein.

Durch die Zinssenkungen werden Milliarden Gewinne bei den Reichen gemacht, weil für alle Darlehen niedrigere Zinsen zu zahlen sind.

Kommen wir nun zu den Verlierern, den Ärmeren

Die Renten sind sicher, verkündete einst Norbert Blüm. Die Renten sind nicht sicher. Die Rentenkassen wurden von den Politikern geplündert. 700 Milliarden Euro sollen aus den Rentenkassen seit 1957 zweckentfremdet entnommen worden sein.

Die Kassen werden geplündert. Ein weiterer Abbau des Sozialstaates

Die Renten sanken von 1978 59,5% bis 2015 auf 48% und sinken weiter bis 2017 auf 45,4 % vom

durchschnittlichen Lebenseinkommen. In Österreich erhält man bei gleichen Bedingungen 40 % mehr, nämlich %.

Zum Vergleich, die Beamten erhalten 68 % von ihrem letzten Einkommen.

Wir wandern in eine Altersarmut. Schon heute liegt der Anteil der Rentner beim Wohngeld bei 45%

mit steigender Tendenz.

Ein weiterer Griff in die Kassen durch die Politiker geschieht bei den Krankenkassen. Ihnen werden die Beiträge der Flüchtlinge aufgedrückt, was wiederum eine Schädigung für die anderen Mitglieder ist.

Aus der Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau hat sich der Bund herausgezogen, durch die sogenannte föderalistische “Reform“, ab 2017 zahlt er nicht mehr.

Ein weiterer Abbau des Sozialstaates.

Am Wirtschaftswachstum nimmt der ärmere Teil der Bevölkerung so gut wie nicht teil, die Reallöhne sind kaum gestiegen, sie sind über einen Zeitraum von 20 Jahren sogar gesunken,

während die Einkommen der Reichen jedes Jahr um ca 10 % steigen.

Die Kosten der Energiewende werden fast ausschließlich vom Normalbürger getragen, die Industrie wird kaum daran beteiligt. Kosten für Wasser, Abwasser Müll und Heizung sind überdimensional gestiegen und belasten vor allem die Ärmeren.

Die Abbildung reale und nominale Lohnentwicklung zeigt, dass der Arbeitnehmer immer weniger kaufen kann, von seinem Verdienst.

Die Abbildung Entwicklung von Sozialprodukt und Arbeitnehmereinkommen zeigt, dass der Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg so gut wie nicht beteiligt ist.

Zinsen auf dem Sparkonto gibt es nicht mehr, durch die Inflation wird das Geld immer weniger wert.

Die Ärmeren haben keine Lobbyisten, sie werden immer wieder mit Almosen abgespeist.

Sie haben die Arschkarte gezogen, verarscht, wie im gleichnamigen Buch von Horst Becker beschrieben.

Solange sie nicht direkt mitbestimmen können, wird sich da nichts ändern.

Die EU und der Euro sind ein Flop

Der einzige Gewinn: Pfründe für Beamte und Parteipolitiker.

Zu den Fakten

Geldverteilungen von 2 Billionen Euro, bei der Deutschland mit 200 Milliarden Zuschuss beteiligt

ist, haben nicht zu einer positiven Entwicklung der EU geführt.

Zu einem Vergleich mit den frühzeitig beteiligten Euro Länder (13) die eine ähnliche Entwicklung wie alle 28 EU Länder haben, habe ich die Schweiz herangezogen, ein Land mitten in Europa, mit ähnlichen Bedingungen, ein Land mit einer wahren Demokratie, der direkten Demokratie.

Anhand des wirtschaftlichen Vergleiches, kann man feststellen, dass ein Land mit einer direkten Demokratie, bei der die Bürger direkt bestimmen, einem Länderverbund wie der EU in allen Belangen überlegen ist. Es zeigt, dass die EU ein Flop ist, ein undurchdachtes, nicht funktionierendes Gebilde. Nehmen wir als Beispiel, die unterschiedlichen Bedingungen, zu denen Dänemark, Großbritannien und Schweden eingetreten sind, nehmen wir die festgelegten Verschuldungsraten, nehmen wir die Nichtbeachtung der Auswirkungen der fehlenden Wechselkurse, nehmen wir die fehlende Möglichkeit einem Land das Konkurs ist, zu kündigen,etc

Wenn Politiker die EU schönreden, dann nur weil sie die einzigen sind, die einen Profit davon haben, ebne reichlich Pfründe.

Wenn die Medien und Journalisten die EU schön reden, dann nur, weil sie den Politikern inzwischen alles nachplappern, man hat den Eindruck, dass fast ausschließlich Journalisten zu Wort kommen, die auch die Meinung der Parteien vertreten, ein kritischer Journalismus sieht für mich anders aus.

Ich möchte einmal die Frage eines Journalisten oder Medienvertreters an einen Politiker hören, wie er sich die Schuldentilgung Deutschlands von über 2 Billionen Euro vorstellt, und ich möchte einen Politiker hören, der eine gescheite Antwort darauf weiß. Auf so eine unangenehme Frage, werde ich wohl bis zum Nimmerleinstag warten müssen. Nun geht es natürlich den Rundfunkanstalten, mit einem Haushalt von über 9 Milliarden, dank der Politiker ausgesprochen gut, damit auch finanziell den Mitarbeitern. Wie sagt man so schön: wes Brot ich esse, des Lied ich singe.

Zunächst einmal Fakten, die mit Zahlen belegt werden.

Zahlen lügen nicht

Die Entwicklung der Wirtschaft wird am BIP gemessen. Das BIP wird prozentual herangezogen, obwohl der Vergleich mit dem BIP täuscht und hinkt. Das BIP hat einen Wert, der ca das eineinhalbfache des Wertes der Einnahmen und Ausgaben ausmacht. Eine Verschuldung kann nicht mit dem BIP zurück gezahlt werden, sondern nur mit Einnahmen ausgeglichen werden. Also müsste eine Verschuldung prozential mit den Einnahmen verglichen werden. Das ergibt eine Verschuldung,

die eineinhalb mal so groß ist, wie sie durch den Vergleich mit dem BIP dargestellt wird.

Die Entwicklung des BIP, hat sich für die Länder der EU, nach ihrem Beitritt, kontinuierlich

weiter entwickelt, so dass man von keiner Veränderung der Voraussetzungen sprechen kann. Es betrug von 2000 bis 2015 56,64%.

Im Vergleich dazu, das BIP der Schweiz ca 53%.

Die Einnahmen der Staaten der EU (13) stiegen um 52,5%, die der Schweiz aber nur um 39%, was auf eine geringere Steuerbelastung deutet.

Jetzt kommt aber der entscheidende Unterschied zwischen der EU und der Schweiz mit direkter Demokratie. Die Staaten der EU bzw des Euros, sind mit den üppig fließenden Einnahmen nicht ausgekommen, sondern haben erheblich mehr ausgegeben, was zu einer Steigerung bei den Ausgaben von 88,5% geführt hat.

Diese Ausgabensteigerung hat in der EU zu eine Erhöhung der Verschuldung von 5 Billionen Euro geführt. Die Schweiz hingegen, hat ihre Ausgaben nur um 38% erhöht und im gleichen Zeitraum eine Entschuldung von 13,3 Milliarden erreicht.

Wenn man bedenkt, dass durch die Senkung der Zinsen, auf inzwischen 0 %, die EU Staaten (13) noch eine Ausgabenentlastung von ca 200 Milliarden Euro jährlich, Deutschland allein 20 Milliarden, hatten,

wenn man bedenkt dass das Realeinkommen der Schweiz(11%) gegenüber Deutschland(2%) in diesem Zeitraum gestiegen ist, wenn man bedenkt, dass die Arbeitslosenquote in den Euroländern

auf ca 9,3 % gestiegen, in der Schweiz dagegen zwischen 3,2% und 3,3% liegt, wenn man sieht, dass in einigen Ländern die Jugendarbeitslosigkeit katastrophale Ausmaße annimmt, dann ist beim besten Willen keinerlei positive, sondern nur negative Entwicklung bei der EU fest zu stellen.

Fazit daraus ist, die EU hat für die einzelnen Staaten nicht zu einer positiven, sondern im Gegenteil zu einer negativen Entwicklung geführt. Es zeigt, dass das ganze Konstrukt wirtschaftlich ein Flop ist und in dieser Form keine Berechtigung hat.

Als positiv wird der Reisende das gleiche Zahlungsmittel in den 19 Euroländern empfinden. Das mag für den Reisenden positiv sein, den einzelnen Ländern nimmt es allerdings die Möglichkeit, wie in früheren Zeiten, durch Auf oder Abwertung, die Wirtschaft des Landes anzupassen. Aber auch dafür hätte es andere Lösungen gegeben.

Ein Zusammenwachsen mit Solidarität untereinander, scheitert auch an den Eigeninteressen der

einzelnen Ländern; Beispiel Flüchtlingsaufnahme oder Juhnckers Steuervergünstigungen für Großunternehmen in Luxemburg zum Nachteil anderer EU Staaten.

Beim Zusammenwürfeln von 28 und demnächst noch mehr Staaten mit den unterschiedlichsten Mentalitäten, Lebensstandart, von Rumänien bis Portugal, mit 13 unterschiedlichen Amtssprachen,

wer kann sich schon da mit identifizieren und als Europäer fühlen.

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